Massive Investitionen im Haushalt 2019/2020

Veröffentlicht am 11.12.2018 in Kommunalpolitik

Die SPD-Fraktion will massiv in Schulen, Sportstätten und Straßen investerien. Das ist unser Plan...

In Hüllhorst sollen im Doppelhaushalt 2019/2020 deutlich mehr Mittel für die Sanierung von Gebäuden und für die Deckenerneuerung eingeplant werden. „Seit 2009 hatten wir 6 Jahresabschlüsse mit einem Minus von zusammen 7,1 Mio. Euro in der Gemeinde Hüllhorst. Dementsprechend sind in dieser Zeit auch dringend erforderliche Sanierungsmaßnahmen geschoben oder ganz gestrichen worden. Wir wollen die derzeitig gute wirtschaftliche Lage nutzen, und den entstandenen Sanierungsstau angehen. Wenn nicht jetzt, wann dann“ so Fraktionsvorsitzender Frank Picker.

Zu den bereits verwaltungsseitig geplanten Maßnahmen hat die SPD-Fraktion, teilweise gemeinsam mit den Grünen, mehrere Anträge mit einem Gesamtvolumen von über 750.000 Euro auf den Weg gebracht. Im Einzelnen handelt es sich hierbei um die dringend notwendige Sanierung der Toilettenanlagen in den Türmen A und B der Gesamtschule (geschätzte Kosten ca. 310.000 Euro) sowie der Duschen in der dortigen Sporthalle (ca. 200.000 Euro). Weiterhin sollen 20.000 Euro in den defekten Sonnenschutz an der Südseite der Schule fließen. Die Sanierung des Westgiebels der Friedhofskapelle Hüllhorst (ca.20.000 Euro) ist, um Folgeschäden zu vermeiden, auch dringend notwendig. Diese beiden Anträge der Grünen werden von den Sozialdemokraten unterstützt. Mit einem gemeinsamen Antrag soll im Bereich des Straßenbaues die Deckenerneuerungen um 100.000 Euro pro Jahr erhöht werden. „Wir wissen das dies im Bereich des Straßenbaues nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist, aber jedes Stück erneuerte Straßendecke hilft weiter“ so Frank Picker. Auch die Straßenbeleuchtung ist ein Teil des Maßnahmenpaketes der beiden Parteien, hier sollen 10.000 Euro für Leuchten zur Schulwegsicherung eingestellt werden.

Wenn man in die langfristige Finanzplanung schaut, steht heute schon fest, dass es in den nächsten 10 Jahren in der Gemeinde Hüllhorst Inventionen im zweistelligen Millionenbereich bei den Feuerwehrgerätehäusern und Schulen geben wird. Die geplante Zusammenlegung der Löschgruppen Holsen und Hüllhorst sowie Bröderhausen und Tengern erfordert zwei neue Standorte. Die alten Gerätehäuser entsprechen nicht mehr den heutigen Vorgaben oder sind baufällig. Daher müssen wir hier handeln. Erste Schätzungen gehen von mindestens 4 Mio. Euro aus.

Bei den Grundschulen hat gerade die erste Sitzung der neugegründeten Schulkommission stattgefunden. Allen Beteiligten sollte klar sein, dass Schule und Lernen sich verändert hat, und dass wir daran auch unsere Grundschulen anpassen müssen. Wenn man sich die meisten unserer Grundschulstandorte anschaut, sieht man, dass die Gebäude ein hohes Alter haben und großer Sanierungsbedarf vorhanden ist. Egal, zu welchem Ergebnis man am Ende der Grundschuldiskussion kommt, ob es der Erhalt und die grundlegende Sanierung der jetzigen Standorte ist oder der Neubau eines gemeinsamen Standortes, am Schluss steht sicherlich ein wahrscheinlich zweistelliger Millionenbetrag. Aus Sicht der SPD wäre es der größte Fehler, gar nichts zumachen. Wenn es uns gelingt, unsere Schulen modern auszurichten, ist das im kreisweiten Vergleich ein Kriterium, das Hüllhorst für junge Familien bei der Wahl ihres Wohnortes sicherlich noch attraktiver machen würde.

Aus diesen beiden Gründen haben wir bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2019-2020 mit einer dreiviertel Mio. Euro mehr im Bereich der Sanierung ein umfangreiches Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. Alles, was wir jetzt machen, belastet uns in den sicherlich schwierigen Folgejahren nicht mehr. Die SPD-Fraktion hofft, dass der Doppelhaushalt in der Ratssitzung im Dezember parteiübergreifende Zustimmung findet.

 

 

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